Hirte: „Ich freue mich auf meine künftige Aufgabe und danke Antje Tillmann für Ihre Arbeit“
Die CDU/CSU-Fraktion ersetzt Antje Tillmann durch Christian Hirte im Vermittlungsausschuss. „Ich danke Antje Tillmann für Ihr Engagement und die gute Arbeit im Vermittlungsausschuss“, sagt der CDU-Landesgruppenvorsitzende aus Thüringen Christian Hirte.
Hirte weiter: „Bei dem offensichtlichen Unsinn in den Gesetzgebungsverfahren der Ampelkoalition wird der Vermittlungsausschuss vermutlich öfter als eigentlich nötig zusammenkommen müssen. Ich freue mich, dabei künftig gemeinsam mit den Kollegen Thorsten Frei und Dr. Hendrik Hoppenstedt die CDU auf Bundesseite dort zu vertreten.“
Im Vermittlungsausschuss werden strittige Vorhaben verhandelt, wenn dieser bei Zustimmungsgesetzten vom Bundesrat angerufen wird.
Pressemitteilung vom 20. März 2024